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AGB 2017-01-20T16:09:33+00:00

AGB

Die Internetseite des Betreuungsvereins bietet Unternehmer/innen, Führungskräften, Angestellten, Mitarbeiter/innen, Vereinen und deren Mitglieder/innen sowie allen anderen Privatpersonen die Möglichkeit, sich über alle betreuungsrechtrelevatnen Themen zu informieren und angemeldeten Benutzern den Zugriff auf Informationen und Module, die in Zusammenhang mit im Vorfeld bestellten Unterrichtsreihen stehen.

Geltungsbereich:

a. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für registrierte Benutzer.
b. Anderslautende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden werden weder voll noch teilweise Vertragsinhalt.

1. Kostenlose Registrierung:

a. Der Benutzer kann sich über das Mail-Formular auf der Website, registrieren. Der Betreuungsverein wird diese Registrierung normalerweise durch Zuteilung einer Kunden-Nummer und Mitteilung der Log-in-Informationen bestätigen. Der Kunde kann sich dann einloggen und seine Daten, Bilder, Texte und Schlüsselworte (Keywords) jederzeit selbst eingeben, verändern und löschen.

b. Der Betreungsverein hat das Recht, noch nicht bestätigte Registrierungsanträge abzulehnen, wenn deren Inhalte offensichtlich gesetzeswidrig sind oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Dies gilt auch für Inhalte, wie in Ziff. 3 b beschrieben..

2. Widerrufsrecht:

Der Kunde hat die Möglichkeit, jederzeit sein Konto durch eine formlose E-Mail an den Betreuungsverin zu löschen.

3. Haftung des Kunden:

a. Der Kunde bestätigt mit der Registrierung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten besitzt bzw. erworben hat und frei darüber verfügen kann.

b. Bei der Eintragung seiner Daten (Texte, Bilder und Links) hat der Kunde besonders darauf zu achten, dass:

keine rechtswidrigen, sittenwidrigen oder sonstigen verbotenen Inhalte eingestellt werden

sowie kein jugendgefährdendes, pornografisches oder gewaltverherrlichendes Material oder beleidigende Ausdrücke verwendet werden.

c. Der Kunde stellt den Betreuungsverein von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung Urheber-, Wettbewerbs-, Presse-, Strafrechtlicher oder sonstiger Rechtlicher Bestimmungen oder der Verletzung von Rechten Dritter für den Betreuungsverein entstehen.

4. Haftung des Betreuungsvereins:

a. Der Betreuungsverein haftet nur für Schäden, welche auf eigenes Verhalten zurückgeführt werden können. Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund sind in jedem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

b. Keine Haftung übernimmt der Betreuungsverein für eine 100%ige Abdeckung aller Internetbrowser, da publizierte Eintragungen auf jedem Computer eine andere Ausgestaltung annehmen können. Die Website des Betreuungsvereins ist für eine Darstellung mit den Browsern Internet Explorer ab Version 7 sowie für Firefox ab Version 3 optimiert.

c. Für Unterbrechungen und Störungen in der Datenausgabe haftet der Betreuungsverein nur dann, wenn die Unterbrechungen und Störungen ursächlich und ausschließlich auf den Betreuungsverein  zurückgeführt werden können. In jedem Fall ist die Haftungsobergrenze die Hälfte des jeweils gezahlten Nettobeitrags.

d. Für die Ergebnisse der Suchabfragen von Besuchern der Website ist der Betreuungsverein nicht verantwortlich. Der Eintrag kann nur gefunden werden, wenn der Suchbegriff des Kunden in einer zutreffenden Kategorie und im Übrigen mit den vom Kunden eingegebenen Schlüsselworte („Keywords“) übereinstimmt. Die Platzierung von Einträgen sowie die Anzeige der Suchergebnisse erfolgt in alphabetischer Reihenfolge.

5. Datenschutz:

a. Das Verzeichnis ermöglicht das Auffinden von Privat-, Unternehmens-, Vereins-, Organisationsadressen, die in unserer Datenbank geführt werden anhand von Ort und Branchenzugehörigkeit, die aus den ergänzenden Daten hervorgehen. Die Nutzung der Daten durch Besucher und Mitglieder ist nur zu Informationszwecken zulässig. Die Veröffentlichung sämtlicher Angaben geschieht ausschließlich aufgrund der vom Kunden mitgeteilten bzw. selbst eingestellten Daten.

b. So ist insbesondere die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung des elektronischen Verzeichnisses vom Betreuungsverein für gewerbliche Adressenverwertung, kommerzielle Auskunftserteilung in jeder Form (schriftlich, digital, mit Tonträgeraufzeichnung oder auf sonstige Weise) sowie das Auslesen dieser Verzeichnisse zu vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung nicht gestattet.

c. Vom Betreuungsverein werden nur solche Daten erhoben, die für die Begründung, die inhaltliche Ausgestaltung oder das Ändern des Vertrages unerlässlich sind.

d. Eine Weitergabe von Kundendaten durch den Betreuungsverein erfolgt grundsätzlich nicht.

e. Auf Wunsch kann der Kunde jederzeit eine Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten. Nehmen Sie diesbezüglich Kontakt mit uns auf per E-Mail, Telefax, schriftlich oder telefonisch.

6. Salvatorische Klausel:

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zur rechtlichen Wirksamkeit der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen voll wirksam. Eine etwa unwirksame Bestimmung wird durch eine zutreffende Vereinbarung ersetzt, die dem Willen der Vertragsschließenden am ehesten entspricht.

7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand:

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen zur rechtlichen Wirksamkeit der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen voll wirksam. Eine etwa unwirksame Bestimmung wird durch eine zutreffende Vereinbarung ersetzt, die dem Willen der Vertragsschließenden am ehesten entspricht.

a. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

b. Gerichtsstand für Unternehmer ist Dortmund.

c. Für Verbraucher gelten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften.

Dortmund, im Oktober 2011